Gericht stoppt BfArM-Ausschreibung |
 | 06.04.2018 13:42 Uhr |
dpa / Der für 2019 geplante Start der Cannabis-Ernte für medizinische Zwecke in Deutschland ist kaum noch zu schaffen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf stoppte das Vergabeverfahren um den Anbau und die Lieferung von zunächst 6,6 Tonnen Cannabis.
Es untersagte dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), einen Zuschlag zu erteilen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der Vorsitzende Richter Heinz-Peter Dicks hatte bereits zum Auftakt der Verhandlung kritisiert, das BfArM habe die Frist beim Vergabeverfahren zu kurz bemessen.
Das BfArM hatte eine 18-seitige Ausschreibung ausgelobt. Darauf hatten sich 118 Firmen beworben. Eine von ihnen machte nun geltend, dass nach einer Änderung der Vorgaben die verbleibende Frist nicht ausgereicht habe, um den Antrag anzupassen. Dem schloss sich das OLG an. Die Entscheidung sei endgültig, sagte der Gerichtssprecher. Das BfArM reagierte enttäuscht auf die Entscheidung. Das Ziel der Ausschreibung könne nun nicht mehr erreicht werden, teilte eine Institutssprecherin der dpa mit. Die Beschlussbegründung werde nun geprüft, anschließend werde die Behörde »die notwendigen Entscheidungen treffen, um schnellstmöglich ein neues Ausschreibungsverfahren starten zu können«. Bisher wird medizinisches Cannabis meist aus den Niederlanden und Kanada importiert. /
