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Herbstsitzung

Adexa warnt vor Abschied vom Solidaritätsprinzip

26.11.2009  20:36 Uhr

Herbstsitzung

Adexa warnt vor Abschied vom Solidaritätsprinzip

Adexa / Zur diesjährigen Herbstsitzung trafen sich Vorstand und Beirat der Apothekengewerkschaft Adexa am ersten Novemberwochenende im hessischen Mittelkalbach. Die Adexa-Aktiven diskutierten über berufspolitische Fragen sowie die Pläne der neuen Regierung.

Bei der Überlegung, welche Kontakte Adexa mit den Bundesministerien aufnehmen möchte, kamen die Koalitionsvereinbarungen der neuen schwarz-gelben Regierung auf den Prüfstand. Adexa lehnt einkommensunabhängige Pauschalen und nicht paritätische Beiträge bei der Krankenversicherung als unsolidarisch und arbeitnehmerfeindlich ab. Das von Union und FDP geplante Verbot von Pick-up-Stellen stieß dagegen auf einhellige Zustimmung. »Wir sehen die Tendenz zu immer mehr ›Apotheke light‹ äußerst kritisch und wollen auch keine ›Pharmazeuten light‹ werden«, so die Erste Vorsitzende Barbara Neusetzer. »Pick-up-Stellen sind nicht im Interesse der Patienten. Arzneimittel sind besondere Güter; dies muss auch für die Verbraucher deutlich bleiben.« Dass die Regierung den Apothekerstand in seiner Funktion als Heilberuf stärkt und Apotheker als zentrale Akteure für die Arzneimittelversorgung ansieht, begrüßten Vorstand und Beirat ebenfalls. 

Mehrwertsteuersenkung gefordert

Für die von der Regierung geforderten Einsparungen bei Arzneimitteln verweist Adexa auf eine Senkung der Mehrwertsteuer als probates Mittel. Neusetzer: »Im Gegensatz zu Hotelübernachtungen sind Medikamente wirklich lebensnotwendig – und die Kassen würden sofort spürbar entlastet.« Auch Verhandlungen von Krankenkassen und Pharmaindustrie über die Preise von Arzneimittelinnovationen würden zu Einspareffekten führen. Weitere Sparpotenziale sieht der Beirat in der immer noch zu kleinteiligen Struktur der Kassenlandschaft. 

Der von der Koalition geplante Abschied aus der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung lehnen Vorstand und Beirat der Apothekengewerkschaft kategorisch ab. »Schon jetzt sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch den 0,9-prozentigen Sonderbeitrag stärker belastet. Ein Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge auf 7 Prozent führt unweigerlich zu einer wachsenden Belastung für die Angestellten«, so die Zweite Vorsitzende Tanja Kratt.

Zweiklassenmedizin droht

Auch einkommensunabhängige Beitragspauschalen stoßen auf Ablehnung. »Das wäre der Abschied von der Solidargemeinschaft und führt in eine Zweiklassenmedizin«, lautet die einhellige Meinung der Adexa-Aktiven. Außerdem fordern sie vom neuen Gesundheitsministerium wieder die Erstattungsfähigkeit von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln für 12- bis 18-Jährige.

Neben den politischen Diskussionen erarbeiten Vorstand und Beirat zukunftsorientierte Vorschläge zur Satzung für die im April 2010 stattfindende Hauptmitgliederversammlung von Adexa.

E-Mail-Adresse der Verfasserin:
presse(at)adexa-online.de

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